Anfragen (pdf)
Drucksache Nr. 19/18710 - 1. Wie beurteilt der Senat, verglichen mit seiner Antwort vom 2. Februar auf die Schriftliche Anfrage Drs. 19/18134, die aktuelle Versorgungslage beim HIV-, PrEP- und PEP-Medikament mit der wichtigen Wirkstoff-kombination Emtricitabin plus Tenofovirdisoproxil (FTC+TDF) a) in Berlin? b) in Deutschland? c) in Europa? 2.… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/18615 - 1. Im Interview mit der tageszeitung (taz) vom 11. Januar 2024 erklärte die Ansprechperson Queeres Berlin: „Ja, ich habe ein Budget, welches ich als Ansprechperson Queeres Berlin […] verwalten darf.“ 2. In Bezug auf die Pride-Saison warb die Ansprechperson Queeres Berlin in besagtem Interview um Projektanträge für… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/18601 - 1. Wie viele Anträge auf Änderung des Vornamens und die Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit von Personen, die sich aufgrund ihrer geschlechtlichen Identität nicht mehr dem in ihrem Geburtseintrag angegebenen, sondern einem anderen Geschlecht als zugehörig empfinden, sind seit 2014 bei dem zuständigen Amtsgericht in… Weiterlesen